Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

Lesen Sie hier, was die Mitglieder der FWE-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Eberbach zu den wichtigsten Entscheidungen und Beratungen in der Sitzung am 22.03.2018 notiert haben:   FFW-Neubau NAch der Vorstellung im Bau- und Umweltausschuss wird nun auch der Gemeinderat und die Öffentlichkeit mit dem Konzept vertraut gemacht. Unsere Meinung: endlich geht es weiter! Die Planungen im Bestand für die Umkleiden und Umbau und Verwaltung sind eine Aufgabe - der Feuerwehrbetrieb muss schliesslich weitergehen. Kostenschätzung: ca. 5,5 Mio. Euro - ein Pfund. Aber nötig und nicht zu teuer, unserer Meinung nach. Die Feuerwehr erfüllt viel Pflichtaufgaben der Stadt, indem sie sich für Menschen einsetzen, Leben retten und den Schutz der Bürger gewährleisten. FWE befürworten Fortgang der Arbeiten und den Zeitplan   Bestätigung der stellv. Kommandanten der Ortsteilwehr Lindach Nico Helm Und gesamt Eberbach Thomas Dispan   Neckarlauer Grundsatzbeschluss Neues Konzept für den NL Neuordnung der Laueranlage Sinnvolle Zweiteilung Ab Treppe Krone-Post aufwärts Park- und Stellplätze Ab Treppe abwärts verschiedene Nutzungsmöglichkeiten. Touristische Lockpunkte für Wassersportler Anlegepunkte mit Schwimmsteg und Motorboote - Anlegemöglichk. Mit Strandabschnitt und Skaterpark/Bewegungspark und Liegewiese für den Teil der nicht...
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Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

In der Sitzung des Gemeinderats Eberbach am Donnerstag, den 22.03.2018 stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung: TOP 1  Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21.12.2017, Nr. 17/2017 TOP 3 Vorstellung Entwurf Feuerwehr TOP 4 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach - TOP 5 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten (stv. Gesamtkommandanten) der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach TOP 6 Bepflanzung Hauptstraße TOP 7 Grundsatzbeschluss Umgestaltung Neckarlauer TOP 8 Annahme von Spenden TOP 9 Neukalkulation der Bestattungsgebühren mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen -Bestattungsgebührensatzung TOP10 Jagdbezirk IV, Lautenbach TOP 11 Erschließung des Baugebietes "Wolfsacker und Schafacker" Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) TOP 12 Erschließung des Baugebietes Wolfsacker und Schafacker Ablösung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) TOP 13 Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vVG Eberbach-Schönbrunn 2 TOP 14 3. Änderung des Bebauungsplanes...
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Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 22.02.2018

In der Sitzung des Gemeinderats Eberbach am Donnerstag, den 22.02.2018 stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung: TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderatsvom 30.11.2017, Nr. 16/2017 TOP 3 Partnerschaft mit Ephrata/USA - hier: Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit des ausgeschiedenen Vorsitzenden des "Freundeskreis Ephrata" e.V. TOP 4 Jagdbezirk IV Lautenbach Tischvorlage TOP 5 Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2016 TOP 6 Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Stadt - hier: Beschluss zur Vergabe von Fachplanungsleistungen TOP 7 Öffentliche Spielplatzflächen im Stadtgebiet Eberbach - Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen TOP 8 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u. 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) TOP 9 Mitteilungen und Anfragen   In der öffentlichen Vorbesprechung der Freien Wähler Eberbach, zu der Fraktionsvorsitzender Peter Wessely am 19.02.2018 im Hotel Krone-Post begrüßte, wurden die anstehenden Themen konstruktiv diskutiert. Insbesondere die...
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Jahreshauptversammlung 2017 der Freien Wähler

Freie Wähler Eberbach informieren sich über Kaufkraft in Eberbach und das App-Projekt „PINVISIT“ Der Vorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Michael Reinig, begrüßte bei der diesjährigen Hauptversammlung der Freien Wähler rund zwanzig der insgesamt 62 Mitglieder. Gleichzeitig verknüpften die Freien Wähler mit dieser Hauptversammlung die Fortsetzung der Vortragsreihe „Eberbach 2020 – Fit für die Zukunft“. Zum Vortrag geladen waren Stephan Häger von der IHK Rhein-Neckar sowie Dominik Seibert und Timo Grüber vom Eberbacher App-Entwickler-Team „PINVISIT“. Im einleitenden formellen Teil der Jahreshauptversammlung, indem u.a. die Vorstandschaft einstimmig entlastet wurde, informierte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Peter Wessely, auch über wesentliche Eckpunkte der Gemeinderatsarbeit der Fraktion. Wessely wies in diesem Zusammenhang unter dem Themenpunkt „Neue kommunale Haushaltsrechnung“ auf den aus seiner Sicht sinnvollen Wechsel zu einer strategiebasierten Aufstellung des Stadthaushaltes hin. Durch eine frühzeitige Einbindung des Gemeinderates könnten hier inzwischen schon früh jeweils Schwerpunkte bei der Haushaltsaufstellung, z.B. im Sinne von gezielten Investitionen und laufenden Ausgaben, gebildet und nachträgliche, für die Verwaltung zeitaufwendige Änderungsanträge seitens der...
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Freie Wähler unentschieden in Sachen Gartenschau und Steg

In der Frage, ob eine Gartenschau durch Eberbach auszurichten ist und der Bau eines Fußgängerstegs über den Neckar finanziell machbar und sinnvoll ist, sind sich die Gemeinderäte der Freien Wähler nicht einig und werden im Rat individuell abstimmen. Einigkeit besteht hinsichtlich der Beauftragung eines Büros mit der Erarbeitung einer Pro-Forma-Bewerbung für die Gartenschau 2025....
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