Vorberatung der Freien Wähler für die Gemeinderatssitzung am 20.12.2018

Die Freien Wähler trafen sich am Abend des 17.12.2018 wie immer im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung im Hotel-Restaurant Krone-Post in Eberbach und besprachen die aktuelle Tagesordnung der Sitzung vom 20.12.Die Sitzung findet zur unüblichen Zeit schon um 16 Uhr statt. Grund hierfür ist das alljährlich stattfindende Gemeinderats Weihnachtsfest, welches traditionell nach der letzten Sitzung des Jahres stattfindet. Themen der Sitzung am 20.12. sind u.a. die Umwandlung der 10er-Zone Friedrichstraße in einer Tempo-20-Zone, einige Bauanträge und die Aufhebung bzw. Änderung von Bebauungsplänen. Den weitaus größten Zeitbedarf dürfte am Donnerstag jedoch die Diskussion um den Wirtschaftsplan 2019 gehen. Hier werden, wie üblich die Haushaltsreden der vier Fraktionen gehalten, sowie deren Anträge zum Wirtschaftsplan eingebracht.Die Freien Wähler reichen in diesem Jahr keine Anträge ein, da alle gewünschten Anpassungen bereits im vorliegenden Plan berücksichtigt sind. ...
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Jahreshauptversammlung 2018

Jahreshauptversammlung 2018

Am 10.12.2018 fand die jährliche Hauptversammlung der Freien Wähler Eberbach statt. Beginn war um 20.00 Uhr im Hotel Krone-Post in Eberbach. Es erschienen zahlreiche Mitglieder, die vom ersten Vorsitzenden Michael Reinig im Namen des Vorstands begrüßt wurden. Bürgermeister Peter Reichert hält seinen VortragFoto: Freie Wähler Eberbach / Andreas Meier Ein Vortrag von Bürgermeister Peter Reichert über die Arbeit und Aufgabe des Kreistags mit besonderer Betrachtung seiner Rolle als Bürgermeister Eberbachs im Kreistag bildete den gelungenen Auftakt des Abends. Nach den üblichen Tagesordnungspunkten, wie dem Bericht aus der Fraktion, dem Kassenbericht und den Berichten des 1. und 2. Vorsitzenden wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Im Anschluss fand die Wahl des Vorstandes statt, die laut Satzung alle 2 Jahre durchzuführen ist. Die Wahl wurde geleitet von Ex-Bürgermeister und Ehrenbürger Horst Schlesinger. Der Vorstand der Freien Wählerv. l. n. r.  S. Grüber, M. Reinig, K. Schrieber, P. Wessely, A. Meier, S. Leukel, K. KappesFoto: Privat / FW Eberbach Erster Vorsitzender Michael Reinig und zweiter Vorsitzender Sebastian Grüber wurden ohne Gegenstimme...
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Vorberatung der Freien Wähler für die Gemeinderatssitzung am 26.07.2018

Am Montag, den 23.07.2018 trafen sich die freien Wähler wie üblich vor der anstehenden Gemeinderatssitzung öffentlich, um die Themen der Sitzung zu besprechen. Auf der Tagesordnung der Sitzung vom 26.07. stehen folgende Punkte:   TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 26.04.2018, Nr. 06/2018 TOP 3 Messtechnische Ausrüstung von Regenüberlaufbecken hier: Freigabe Entwurfsplanung die Freien Wähler sehen dies als Pflichtaufgabe der Stadt an. Eine Zustimmung im Rat sollte nur Formsache sein. TOP 4 EKVO, hydraulische Berechnung / Zustandserfassung Kanalisation 3. + 4. Abschnitt hier: Auftragsvergabe Allgemeiner Kanalisationsplans (hydraulische Teilnetzberechnung) Auch hier ist eine Zustimmung obligatorisch, da die Zustandserfassung vorgeschrieben ist. TOP 5 Gewährung eines Zuschusses zur Mittagstischversorgung der Ganztagsschüler/innen im Steigeschulzentrum und im HohenstaufenGymnasium Nach dem Wechsel des Caterers an den beiden Schulmensen in Eberbach wird auch über die zukünftigen Kosten für ein Essen entschieden. Der Preis für Schüler soll zukünftig bei 3,80€ liegen. Die Differenz zum vom Caterer (Johannes-Diakonie-Mosbach) angebotenen Preis von 3,99€ übernimmt die Stadt. Ausserdem...
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Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2018

Bei der Gemeinderatssitzung am 17. Mai 2018  stehen folgende Punkte an: TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2018, Nr. 02/2018 TOP 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer TOP 4 Einführung des neuen Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik) TOP 5 Vermarktung Windkraftstandort Hebert hier: Minderheitenantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2018 TOP 6 Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - Teilregionalplan Windenergie. Kenntnisnahme über die Behandlung der Stellungnahme der Stadt Eberbach zur zweiten Offenlage. Dritte Anhörung und dritte Offenlage des Teilregionalplanes Windenergie. Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland -Pfalz (LPlG) sowie Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 6 Abs. 3 LPlG zur 3. Offenlage. TOP 7 Umwandlung einer Lagerhalle zum Kulturzentrum "Depot 15/7" hier: Auftragsvergabe der Zimmerarbeiten TOP 8 Vorläufiges Jahresergebnis 2017 der Stadtwerke Eberbach TOP 9 Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 TOP 10 Verwendung...
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ÜWO gewinnt Gemeinderatswahl in Oberzent

Die Freien Wähler Eberbach gratulieren der Überparteilichen Wählergemeinschaft Oberzent zu ihrem sehr guten Ergebnis bei der ersten Gemeinderatswahl in der neu geschaffenen Gemeinde Oberzent. Die Gemeinschaft freier Wähler aus den Ursprungsgemeinden, die sich im letzte Jahr zur ÜWO zusammengeschlossen hat, erreichte ihr Ziel, stärkste Fraktion zu werden klar und kommt auf 13 von 37 Sitzen im Stadtparlament.   Herzlichen Glückwunsch!...
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Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2018

Lesen Sie hier, was die Mitglieder der FWE-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Eberbach zu den wichtigsten Entscheidungen und Beratungen in der Sitzung am 26.04.2018 notiert haben:   TOP 3 Ortsvorsteherstellvertreter in Rockenau neu gewählt. Zustimmung der FWE   TOP 4 Bericht Jugendreferat (nur Info) Info über die Arbeit des Jugendreferats der Stadt. Sehr umfangreich und wichtiges Mittel für die Bürger/innen der Stadt.   TOP 5 Kita Erfreulich, dass es weiter geht. Gewinnervorschlag hat alle, die es sich angesehen haben überzeugt. Der Hinweis der CDU auf zügige Abwicklung und Kostenkontrolle wurde schon regelmäßig vorher von den FWE und den anderen Fraktionen bei sämtlichen Investitionen der Stadt  genannt. Dieser Anspruch gilt dauerhaft und muss nicht extra genannt werden. Einstimmige Entscheidung des Rates dafür Top 6 Entwicklung ländlicher Raum (ELR) Entscheidung für das Programm, da gerade die Ortsteile davon profitieren können. Die Jahre vorher waren durch Sanierungsgebiete nur die Kernstadt berücksichtigt. Fokussierung auf drei Ortsteile beim Einstieg: Rockenau, Pleutersbach und Brombach. Vorteil des Programms ist die Art der Bezuschussung. Einzelmaßnahmen ohne Komplementärmittel der Stadt möglich. Die anderen Ortsteile werden später...
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Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

Lesen Sie hier, was die Mitglieder der FWE-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Eberbach zu den wichtigsten Entscheidungen und Beratungen in der Sitzung am 22.03.2018 notiert haben:   FFW-Neubau NAch der Vorstellung im Bau- und Umweltausschuss wird nun auch der Gemeinderat und die Öffentlichkeit mit dem Konzept vertraut gemacht. Unsere Meinung: endlich geht es weiter! Die Planungen im Bestand für die Umkleiden und Umbau und Verwaltung sind eine Aufgabe - der Feuerwehrbetrieb muss schliesslich weitergehen. Kostenschätzung: ca. 5,5 Mio. Euro - ein Pfund. Aber nötig und nicht zu teuer, unserer Meinung nach. Die Feuerwehr erfüllt viel Pflichtaufgaben der Stadt, indem sie sich für Menschen einsetzen, Leben retten und den Schutz der Bürger gewährleisten. FWE befürworten Fortgang der Arbeiten und den Zeitplan   Bestätigung der stellv. Kommandanten der Ortsteilwehr Lindach Nico Helm Und gesamt Eberbach Thomas Dispan   Neckarlauer Grundsatzbeschluss Neues Konzept für den NL Neuordnung der Laueranlage Sinnvolle Zweiteilung Ab Treppe Krone-Post aufwärts Park- und Stellplätze Ab Treppe abwärts verschiedene Nutzungsmöglichkeiten. Touristische Lockpunkte für Wassersportler Anlegepunkte mit Schwimmsteg und Motorboote - Anlegemöglichk. Mit Strandabschnitt und Skaterpark/Bewegungspark und Liegewiese für den Teil der nicht...
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Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

In der Sitzung des Gemeinderats Eberbach am Donnerstag, den 22.03.2018 stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung: TOP 1  Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21.12.2017, Nr. 17/2017 TOP 3 Vorstellung Entwurf Feuerwehr TOP 4 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach - TOP 5 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten (stv. Gesamtkommandanten) der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach TOP 6 Bepflanzung Hauptstraße TOP 7 Grundsatzbeschluss Umgestaltung Neckarlauer TOP 8 Annahme von Spenden TOP 9 Neukalkulation der Bestattungsgebühren mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen -Bestattungsgebührensatzung TOP10 Jagdbezirk IV, Lautenbach TOP 11 Erschließung des Baugebietes "Wolfsacker und Schafacker" Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) TOP 12 Erschließung des Baugebietes Wolfsacker und Schafacker Ablösung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) TOP 13 Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vVG Eberbach-Schönbrunn 2 TOP 14 3. Änderung des Bebauungsplanes...
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