Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2018

Bei der Gemeinderatssitzung am 17. Mai 2018  stehen folgende Punkte an: TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2018, Nr. 02/2018 TOP 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer TOP 4 Einführung des neuen Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik) TOP 5 Vermarktung Windkraftstandort Hebert hier: Minderheitenantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2018 TOP 6 Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - Teilregionalplan Windenergie. Kenntnisnahme über die Behandlung der Stellungnahme der Stadt Eberbach zur zweiten Offenlage. Dritte Anhörung und dritte Offenlage des Teilregionalplanes Windenergie. Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland -Pfalz (LPlG) sowie Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 6 Abs. 3 LPlG zur 3. Offenlage. TOP 7 Umwandlung einer Lagerhalle zum Kulturzentrum "Depot 15/7" hier: Auftragsvergabe der Zimmerarbeiten TOP 8 Vorläufiges Jahresergebnis 2017 der Stadtwerke Eberbach TOP 9 Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 TOP 10 Verwendung...
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ÜWO gewinnt Gemeinderatswahl in Oberzent

Die Freien Wähler Eberbach gratulieren der Überparteilichen Wählergemeinschaft Oberzent zu ihrem sehr guten Ergebnis bei der ersten Gemeinderatswahl in der neu geschaffenen Gemeinde Oberzent. Die Gemeinschaft freier Wähler aus den Ursprungsgemeinden, die sich im letzte Jahr zur ÜWO zusammengeschlossen hat, erreichte ihr Ziel, stärkste Fraktion zu werden klar und kommt auf 13 von 37 Sitzen im Stadtparlament.   Herzlichen Glückwunsch!...
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Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2018

Lesen Sie hier, was die Mitglieder der FWE-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Eberbach zu den wichtigsten Entscheidungen und Beratungen in der Sitzung am 26.04.2018 notiert haben:   TOP 3 Ortsvorsteherstellvertreter in Rockenau neu gewählt. Zustimmung der FWE   TOP 4 Bericht Jugendreferat (nur Info) Info über die Arbeit des Jugendreferats der Stadt. Sehr umfangreich und wichtiges Mittel für die Bürger/innen der Stadt.   TOP 5 Kita Erfreulich, dass es weiter geht. Gewinnervorschlag hat alle, die es sich angesehen haben überzeugt. Der Hinweis der CDU auf zügige Abwicklung und Kostenkontrolle wurde schon regelmäßig vorher von den FWE und den anderen Fraktionen bei sämtlichen Investitionen der Stadt  genannt. Dieser Anspruch gilt dauerhaft und muss nicht extra genannt werden. Einstimmige Entscheidung des Rates dafür Top 6 Entwicklung ländlicher Raum (ELR) Entscheidung für das Programm, da gerade die Ortsteile davon profitieren können. Die Jahre vorher waren durch Sanierungsgebiete nur die Kernstadt berücksichtigt. Fokussierung auf drei Ortsteile beim Einstieg: Rockenau, Pleutersbach und Brombach. Vorteil des Programms ist die Art der Bezuschussung. Einzelmaßnahmen ohne Komplementärmittel der Stadt möglich. Die anderen Ortsteile werden später...
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Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

Lesen Sie hier, was die Mitglieder der FWE-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Eberbach zu den wichtigsten Entscheidungen und Beratungen in der Sitzung am 22.03.2018 notiert haben:   FFW-Neubau NAch der Vorstellung im Bau- und Umweltausschuss wird nun auch der Gemeinderat und die Öffentlichkeit mit dem Konzept vertraut gemacht. Unsere Meinung: endlich geht es weiter! Die Planungen im Bestand für die Umkleiden und Umbau und Verwaltung sind eine Aufgabe - der Feuerwehrbetrieb muss schliesslich weitergehen. Kostenschätzung: ca. 5,5 Mio. Euro - ein Pfund. Aber nötig und nicht zu teuer, unserer Meinung nach. Die Feuerwehr erfüllt viel Pflichtaufgaben der Stadt, indem sie sich für Menschen einsetzen, Leben retten und den Schutz der Bürger gewährleisten. FWE befürworten Fortgang der Arbeiten und den Zeitplan   Bestätigung der stellv. Kommandanten der Ortsteilwehr Lindach Nico Helm Und gesamt Eberbach Thomas Dispan   Neckarlauer Grundsatzbeschluss Neues Konzept für den NL Neuordnung der Laueranlage Sinnvolle Zweiteilung Ab Treppe Krone-Post aufwärts Park- und Stellplätze Ab Treppe abwärts verschiedene Nutzungsmöglichkeiten. Touristische Lockpunkte für Wassersportler Anlegepunkte mit Schwimmsteg und Motorboote - Anlegemöglichk. Mit Strandabschnitt und Skaterpark/Bewegungspark und Liegewiese für den Teil der nicht...
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Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

In der Sitzung des Gemeinderats Eberbach am Donnerstag, den 22.03.2018 stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung: TOP 1  Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21.12.2017, Nr. 17/2017 TOP 3 Vorstellung Entwurf Feuerwehr TOP 4 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach - TOP 5 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten (stv. Gesamtkommandanten) der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach TOP 6 Bepflanzung Hauptstraße TOP 7 Grundsatzbeschluss Umgestaltung Neckarlauer TOP 8 Annahme von Spenden TOP 9 Neukalkulation der Bestattungsgebühren mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen -Bestattungsgebührensatzung TOP10 Jagdbezirk IV, Lautenbach TOP 11 Erschließung des Baugebietes "Wolfsacker und Schafacker" Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) TOP 12 Erschließung des Baugebietes Wolfsacker und Schafacker Ablösung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) TOP 13 Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vVG Eberbach-Schönbrunn 2 TOP 14 3. Änderung des Bebauungsplanes...
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Spielgerät am Neuen Markt

Freie Wähler regen Aufwertung des Neuen Marktes durch Spielgeräte an In der Gemeinderatssitzung im Februar regte Susanne Lehn, Stadtratsmitglied der FWE-Fraktion, die Installation von Spielgeräten für Kinder auf dem Neuen Markt in Eberbach an. Lesen Sie hierzu den Pressebericht der RNZ....
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Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 22.02.2018

In der Sitzung des Gemeinderats Eberbach am Donnerstag, den 22.02.2018 stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung: TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderatsvom 30.11.2017, Nr. 16/2017 TOP 3 Partnerschaft mit Ephrata/USA - hier: Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit des ausgeschiedenen Vorsitzenden des "Freundeskreis Ephrata" e.V. TOP 4 Jagdbezirk IV Lautenbach Tischvorlage TOP 5 Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2016 TOP 6 Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Stadt - hier: Beschluss zur Vergabe von Fachplanungsleistungen TOP 7 Öffentliche Spielplatzflächen im Stadtgebiet Eberbach - Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen TOP 8 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u. 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) TOP 9 Mitteilungen und Anfragen   In der öffentlichen Vorbesprechung der Freien Wähler Eberbach, zu der Fraktionsvorsitzender Peter Wessely am 19.02.2018 im Hotel Krone-Post begrüßte, wurden die anstehenden Themen konstruktiv diskutiert. Insbesondere die...
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Jahreshauptversammlung 2017 der Freien Wähler

Freie Wähler Eberbach informieren sich über Kaufkraft in Eberbach und das App-Projekt „PINVISIT“ Der Vorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Michael Reinig, begrüßte bei der diesjährigen Hauptversammlung der Freien Wähler rund zwanzig der insgesamt 62 Mitglieder. Gleichzeitig verknüpften die Freien Wähler mit dieser Hauptversammlung die Fortsetzung der Vortragsreihe „Eberbach 2020 – Fit für die Zukunft“. Zum Vortrag geladen waren Stephan Häger von der IHK Rhein-Neckar sowie Dominik Seibert und Timo Grüber vom Eberbacher App-Entwickler-Team „PINVISIT“. Im einleitenden formellen Teil der Jahreshauptversammlung, indem u.a. die Vorstandschaft einstimmig entlastet wurde, informierte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Peter Wessely, auch über wesentliche Eckpunkte der Gemeinderatsarbeit der Fraktion. Wessely wies in diesem Zusammenhang unter dem Themenpunkt „Neue kommunale Haushaltsrechnung“ auf den aus seiner Sicht sinnvollen Wechsel zu einer strategiebasierten Aufstellung des Stadthaushaltes hin. Durch eine frühzeitige Einbindung des Gemeinderates könnten hier inzwischen schon früh jeweils Schwerpunkte bei der Haushaltsaufstellung, z.B. im Sinne von gezielten Investitionen und laufenden Ausgaben, gebildet und nachträgliche, für die Verwaltung zeitaufwendige Änderungsanträge seitens der...
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Freie Wähler unentschieden in Sachen Gartenschau und Steg

In der Frage, ob eine Gartenschau durch Eberbach auszurichten ist und der Bau eines Fußgängerstegs über den Neckar finanziell machbar und sinnvoll ist, sind sich die Gemeinderäte der Freien Wähler nicht einig und werden im Rat individuell abstimmen. Einigkeit besteht hinsichtlich der Beauftragung eines Büros mit der Erarbeitung einer Pro-Forma-Bewerbung für die Gartenschau 2025....
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Jahreshauptversammlung 2016 der Freien Wähler Eberbach

Jahreshauptversammlung 2016 der Freien Wähler Eberbach

Bürgermeister Reichert zieht Halbzeitbilanz auf der Jahreshauptversammlung 2016 der Freien Wähler Der erste Vorsitzende der Freien Wähler Eberbach, Stadtrat Michael Reinig, freute sich, auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung für das Jahr 2016 im Hotel Krone Post wieder eine stattliche Anzahl von Mitgliedern begrüßen zu können. An besonders hervorgehobener Stelle begrüßte Reinig den Eberbacher Bürgermeister Peter Reichert, der eingeladen war, um über seine Tätigkeit als Vertreter der Freien Wähler im Kreistag und seine nunmehr vierjährige Tätigkeit als Eberbacher Bürgermeister zu berichten. Dem vorgelagert stand zunächst der Bericht des Vorstandes auf der Tagesordnung. Reinig stellte in seiner Funktion als erster Vorsitzender fest, dass die Mitgliederzahl mit einem Neu-Mitglied nahezu konstant geblieben ist. Sebastian Grüber verwies als zweiter Vorsitzender in seinem Bericht darauf, dass die Freien Wähler die Öffentlichkeit regelmäßig über eine eigene Berichterstattung über wichtige Themenstellungen der Ratsarbeit informiere und auch die Vortragsreihe „Eberbach 2020 – Fit für die Zukunft“ in 2016 fortgeführt wurde. Auch sei bereits jetzt festzustellen, dass ein nicht unerheblicher Teil des...
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