Jahreshauptversammluing 2019


25.02.2019 – Hotel Krone-Post

Am 25.02.2019 fand die Jahreshauptversammlung der Freie Wähler Eberbach statt.

Die Vollversammlung, die bisher immer am Ende des Jahres stattfand, wurde dieses Jahr erstmals am Jahresbeginn abgehalten. Dies hat für den Verein organisatorische Vorteile und soll zukünftig so beibehalten werden.

35 anwesende Mitglieder hörten sich die Berichte des ersten und zweiten Vorsitzen an, sowie den Kassenbericht.

Im Anschluss an den Bericht des Kassenprüfers wurde der Vorstand einstimmig entlastet.

Der sicherlich spannendste Tagesordnungspunkt war die Vorstellung und die Wahl der Kandidaten für die Gemeinderatswahl.

Von den 22 Kandidaten, die die Freien Wähler Eberbach in diesem Jahr für die Gemeinderatswahl aufstellen, waren 19 anwesend und stellten sich den Mitgliedern vor.

Die Wahlen der Liste und zur Reihenfolge fielen im Anschluss jeweils einstimmig aus.

Damit haben die Freien Wähler als erste politische Kraft in Eberbach die Nominierung der Kandidaten offiziell gemacht.

Wir freuen uns, in diesem Wahljahr eine besonders ausgewogene Mischung von Jung und Alt, Erfahren und Frisch – aus vielen Berufen, Ständen und Branchen sowie Frauen und Männern gefunden zu haben und sind überzeugt den Eberbachern damit ein sehr gutes Wahlangebot machen zu können.

Eine Aufstellung der Kandidaten und Bewerber-Profile folgen in Kürze.



Vorberatung der Freien Wähler für die Gemeinderatssitzung am 20.12.2018

Die Freien Wähler trafen sich am Abend des 17.12.2018 wie immer im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung im Hotel-Restaurant Krone-Post in Eberbach und besprachen die aktuelle Tagesordnung der Sitzung vom 20.12.
Die Sitzung findet zur unüblichen Zeit schon um 16 Uhr statt. Grund hierfür ist das alljährlich stattfindende Gemeinderats Weihnachtsfest, welches traditionell nach der letzten Sitzung des Jahres stattfindet.

Themen der Sitzung am 20.12. sind u.a. die Umwandlung der 10er-Zone Friedrichstraße in einer Tempo-20-Zone, einige Bauanträge und die Aufhebung bzw. Änderung von Bebauungsplänen.

Den weitaus größten Zeitbedarf dürfte am Donnerstag jedoch die Diskussion um den Wirtschaftsplan 2019 gehen. 
Hier werden, wie üblich die Haushaltsreden der vier Fraktionen gehalten, sowie deren Anträge zum Wirtschaftsplan eingebracht.
Die Freien Wähler reichen in diesem Jahr keine Anträge ein, da alle gewünschten Anpassungen bereits im vorliegenden Plan berücksichtigt sind.

Jahreshauptversammlung 2018

Jahreshauptversammlung 2018

Am 10.12.2018 fand die jährliche Hauptversammlung der Freien Wähler Eberbach statt. Beginn war um 20.00 Uhr im Hotel Krone-Post in Eberbach. Es erschienen zahlreiche Mitglieder, die vom ersten Vorsitzenden Michael Reinig im Namen des Vorstands begrüßt wurden.

Bürgermeister Peter Reichert hält seinen Vortrag
Foto: Freie Wähler Eberbach / Andreas Meier

Ein Vortrag von Bürgermeister Peter Reichert über die Arbeit und Aufgabe des Kreistags mit besonderer Betrachtung seiner Rolle als Bürgermeister Eberbachs im Kreistag bildete den gelungenen Auftakt des Abends.

Nach den üblichen Tagesordnungspunkten, wie dem Bericht aus der Fraktion, dem Kassenbericht und den Berichten des 1. und 2. Vorsitzenden wurde der Vorstand einstimmig entlastet.

Im Anschluss fand die Wahl des Vorstandes statt, die laut Satzung alle 2 Jahre durchzuführen ist.

Die Wahl wurde geleitet von Ex-Bürgermeister und Ehrenbürger Horst Schlesinger.

Vorstand Freie Wähler Eberbach

Der Vorstand der Freien Wähler
v. l. n. r.  S. Grüber, M. Reinig, K. Schrieber, P. Wessely, A. Meier, S. Leukel, K. Kappes
Foto: Privat / FW Eberbach

Erster Vorsitzender Michael Reinig und zweiter Vorsitzender Sebastian Grüber wurden ohne Gegenstimme im Amt bestätigt. Ebenso wie Kassenwart Peter Wessely. 
Eine Änderung gab es bei der Besetzung der Kassenprüfer. Hier bilden Karen Schrieber und Klaus Kappes das neue Prüfer-Team.  Beide wurden ohne Gegenstimme gewählt.
Gleiches Ergebnis stellte sich ein bei der Wahl der Schriftführer. Neben dem bisherigen Schriftführer Stefan Leukel nimmt zukünftig auch Andreas Meier diese Aufgabe wahr.

Abschließend gab Fraktionssprecher und Kassenwart Peter Wessely bekannt, dass die Jahreshauptversammlung 2019 bereits im Frühjahr stattfinden wird und es zukünftig bei dem Termin am Jahresanfang bleiben wird.
Auf der Jahreshauptversammlung 2019 soll u.a. die Kandidatenliste für die anstehende Gemeinderatswahl beschlossen werden.

Die Freien Wähler danken allen Anwesenden für die Teilnahme.

Ein besonderer Dank ergeht an Bürgermeister Peter Reichert für seinen sehr gelungenen und kurzweiligen Vortrag sowie an den Vertreter der Presse, Herrn Marcus Deschner.

Außerdem danken die Freien Wähler wie immer dem Team des Hotel-Restaurant Krone-Post für den freundlichen und wie immer perfekt funktionierenden Service.

Vorberatung der Freien Wähler für die Gemeinderatssitzung am 26.07.2018

Am Montag, den 23.07.2018 trafen sich die freien Wähler wie üblich vor der anstehenden Gemeinderatssitzung öffentlich, um die Themen der Sitzung zu besprechen.

Auf der Tagesordnung der Sitzung vom 26.07. stehen folgende Punkte:

 

TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und
Personenvereinigungen

TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 26.04.2018, Nr. 06/2018

TOP 3 Messtechnische Ausrüstung von Regenüberlaufbecken
hier: Freigabe Entwurfsplanung

die Freien Wähler sehen dies als Pflichtaufgabe der Stadt an. Eine Zustimmung im Rat sollte nur Formsache sein.

TOP 4 EKVO, hydraulische Berechnung / Zustandserfassung Kanalisation 3. + 4. Abschnitt
hier: Auftragsvergabe Allgemeiner Kanalisationsplans (hydraulische Teilnetzberechnung)

Auch hier ist eine Zustimmung obligatorisch, da die Zustandserfassung vorgeschrieben ist.

TOP 5 Gewährung eines Zuschusses zur Mittagstischversorgung der
Ganztagsschüler/innen im Steigeschulzentrum und im HohenstaufenGymnasium

Nach dem Wechsel des Caterers an den beiden Schulmensen in Eberbach wird auch über die zukünftigen Kosten für ein Essen entschieden. Der Preis für Schüler soll zukünftig bei 3,80€ liegen. Die Differenz zum vom Caterer (Johannes-Diakonie-Mosbach) angebotenen Preis von 3,99€ übernimmt die Stadt. Ausserdem werden die Personalkosten des Dienstleisters (für diesen Einsatz) von knapp 70.000€ von der Stadt übernommen.  Die Anwesenden Ratsmitglieder konnten diesem Verwaltungsvorschlag zustimmen. Eine Zustimmung im Rat erscheint wahrscheinlich.

TOP 6 Weiterentwicklung des BetreuungsPasses der Stadt Eberbach

Die Stadt plant, zukünftig 33% der Elternbeiträge über den Betreuungspass zu übernehmen. Die Freien Wähler finden, hierbei sollten die übernommenen Kosten stärker herausgestellt werden, da es in der Bevölkerung scheinbar unklar ist, welchen Betrag die Stadt zur Kinderbetreuung beisteuert.

TOP 7 Örtliche Bedarfsplanung Kinderbetreuung, Einrichtung einer weiteren Krippengruppe und Erweiterung einer Kindergartengruppe im kath. Kindergarten St. Elisabeth

Dieser Planung kann zugestimmt werden. Einzelne Nachfragen im Rat sind nicht auszuschliessen.

TOP 8 Energetische Sanierung Werkrealschule / Gemeinschaftsschule Eberbach | hier: Auftragsvergabe Metallbau- und Verglasungsarbeiten

TOP 9 Vermarktungsverfahren Windkraft „Hebert“, überarbeiteter Kriterienkatalog

TOP 10 Antrag auf Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens gemäß § 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) auf der Gemarkung Brombach hier: Geplante Flurbereinigung Heddesbach (Gewann Häslich) 2

TOP 11 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Großes Langental“ Grundsatzbeschluss zur Überplanung und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

die freien Wähler stimmen diesem Vorschlag wahrscheinlich mehrheitlich zu, da jede Chance auf neue Gewerbeflächen in Eberbach genutzt werden sollte, wenn es finanziell und städtebaulich vertretbar ist.

TOP 12 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Brunnengarten-Heuacker“ Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u.   Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

zu diesem Tagesordnungspunkt konnten wir eine Abordnung von Anwohnern und Angrenzern des betroffenen Gebiets begrüßen. Es wurde ausführlich über die geplanten Änderungen diskutiert. Es geht des Anwohnern nicht um ein generelles Verhindern der geplanten Baumaßnahme, jedoch erscheint es wichig, dass die Rahmenbedingungen so definiert werden, dass die zukünftige Bebauung nicht störend wuchtig erscheint. Bereits im Vorfeld diskutierten die anwesenden FW über die im Bauplan angegebenen Dachformen und -neigungen. Es wird vor einer Entscheidung im Rat zu klären sein, wie die berechtigten Einwände der Bürger berücksichtigt werden können und wie die zukünftige Bebauung harmonisch ins Ortsbild eingepasst werden kann.  Die freien Wähler bedanken sich ganz herzlich bei den Besuchern für die anregende und förderliche Diskussion.

TOP 13 Einführung einer jährlichen Ehrung von ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen/Bürger in Eberbach | hier: Minderheitenantrag der FW-Fraktion vom 17.05.2018

die Freien Wähler regen die Vergabe eines Ehrenamtspreises – analog zur Sportlerehrung – an. Details müssen hier natürlich noch erarbeitet werden.

TOP 14 Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushaltsplans 2018

TOP 15 Neue Eberbacher Steuerung – Strategische Ziele und Leistungsziele für den Haushalt 2019 und die Finanzplanung 2020-2022

TOP 16 Annahme einer Geldspende

TOP 17 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

TOP 18 Mitteilungen und Anfragen

Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2018

Bei der Gemeinderatssitzung am 17. Mai 2018  stehen folgende Punkte an:

TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2018, Nr. 02/2018

TOP 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

TOP 4 Einführung des neuen Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik)

TOP 5 Vermarktung Windkraftstandort Hebert hier: Minderheitenantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2018

TOP 6 Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar – Teilregionalplan Windenergie. Kenntnisnahme über die Behandlung der Stellungnahme der Stadt Eberbach zur zweiten Offenlage. Dritte Anhörung und dritte Offenlage des Teilregionalplanes Windenergie. Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland -Pfalz (LPlG) sowie Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 6 Abs. 3 LPlG zur 3. Offenlage.

TOP 7 Umwandlung einer Lagerhalle zum Kulturzentrum „Depot 15/7“ hier: Auftragsvergabe der Zimmerarbeiten

TOP 8 Vorläufiges Jahresergebnis 2017 der Stadtwerke Eberbach

TOP 9 Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

TOP 10 Verwendung der Haushaltsmittel „Zuschüsse Partnerschaften“ hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

TOP 11 Mitteilungen und Anfragen

Besonders hervorzuheben ist Top 5, bei dem es um die Weiterführung der Vermarktung des Windkraftstandorts Hebert geht. Die Freien Wähler Eberbach hatten bereits im letzten Jahr eine entsprechende Abstimmung bezüglich der Frage der Weiterführung der Vermarktung im Gemeinderat initiiert. Der Gemeinderat hat sich damals (noch) mit knapper Mehrheit für die Fortführung des Projektes entschieden. Klarzustellen ist, dass auch eine Entscheidung für die Fortführung der Vermarktung noch nicht bedeutet, dass tatsächlich ein Windrad auf dem Hebert installiert würde, vielmehr geht es hier um vorbereitenden Handlungen für die Suche nach einem potenziellen Investor. Sollten sich die Mitglieder des Gemeinderates am Donnerstag mehrheitlich gegen die Fortführung der Vermarktung entscheiden, ist zumindest eine Installation von Windkrafträdern auf dem städtischen Gebiet des Heberts für die Zukunft ausgeschlossen, so dass auch Top 6 der Tagesordnung in der Folge entfallen würde.

ÜWO gewinnt Gemeinderatswahl in Oberzent

Die Freien Wähler Eberbach gratulieren der Überparteilichen Wählergemeinschaft Oberzent zu ihrem sehr guten Ergebnis bei der ersten Gemeinderatswahl in der neu geschaffenen Gemeinde Oberzent.

Die Gemeinschaft freier Wähler aus den Ursprungsgemeinden, die sich im letzte Jahr zur ÜWO zusammengeschlossen hat, erreichte ihr Ziel, stärkste Fraktion zu werden klar und kommt auf 13 von 37 Sitzen im Stadtparlament.

 

Herzlichen Glückwunsch!

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2018

Lesen Sie hier, was die Mitglieder der FWE-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Eberbach zu den wichtigsten Entscheidungen und Beratungen in der Sitzung am 26.04.2018 notiert haben:

 

TOP 3

Ortsvorsteherstellvertreter in Rockenau neu gewählt. Zustimmung der FWE

 

TOP 4

Bericht Jugendreferat (nur Info)

Info über die Arbeit des Jugendreferats der Stadt. Sehr umfangreich und wichtiges Mittel für die Bürger/innen der Stadt.

 

TOP 5 Kita

Erfreulich, dass es weiter geht. Gewinnervorschlag hat alle, die es sich angesehen haben überzeugt.
Der Hinweis der CDU auf zügige Abwicklung und Kostenkontrolle wurde schon regelmäßig vorher von den FWE und den anderen Fraktionen bei sämtlichen Investitionen der Stadt  genannt. Dieser Anspruch gilt dauerhaft und muss nicht extra genannt werden.

Einstimmige Entscheidung des Rates dafür

Top 6

Entwicklung ländlicher Raum (ELR)

Entscheidung für das Programm, da gerade die Ortsteile davon profitieren können. Die Jahre vorher waren durch Sanierungsgebiete nur die Kernstadt berücksichtigt.

Fokussierung auf drei Ortsteile beim Einstieg: Rockenau, Pleutersbach und Brombach.

Vorteil des Programms ist die Art der Bezuschussung. Einzelmaßnahmen ohne Komplementärmittel der Stadt möglich. Die anderen Ortsteile werden später dazu genommen.

Kernstadt wird auch bedacht.

Förderanträge werden gestellt.

Zustimmung der FWE und der anderen Fraktionen bei einer Enthaltung

 

TOP 7

Ausbau Wimmersbacher Weg

Zustimmung zum Endausbau. Verteuerung entstand durch die Verzögerung der Baumaßnahme, die aus Kostengründen in den Vorjahren immer wieder auch vom GR geschoben wurde. Jetzt schlägt die Baukonjunktur durch. Anliegerkosten können keine geltend gemacht werden, da bei der vorl. Erstellung der Straße die Bewohner die Möglichkeit eines Ablösebetrags genutzt hatten und somit die Ansprüche der Stadt abgegolten sind.

Einstimmiger Beschluss

 

TOP 8

Information über Windkrafteinsprüche und Anregungen im Rahmen der Bauleitplanung der Privaten und öffentlichen Belange.

Sehr viele Einsprüche, die jetzt alle bearbeitet und abgewogen und entschieden werden müssen. Auf den Hebert beziehen sich ca. 80 bis 90 Einsprüche.  Ursprüngliche Anzahl: absolut 800 Einsprüche.
Wenn alle gleichlautenden und Mehrfacheingaben zusammengefasst werden, bleiben dann 300 Einsprüche übrig.
Es gab sehr viele sachliche aber auch einige sehr emotionale und problematische Einsprüche.

Regionalplan vorher: mgl. Windkraftgebiete als Ausschlussgebiet (Entweder da oder nirgends).
Jetzt Vorranggebiet: D.h., wenn jetzt keine Vorranggebiete ausgewiesen werden, dann kann trotzdem in anderen Gebieten gebaut werden. Mit allen rechtlichen Vorgaben.

Jetzt wird nur noch Hebert und Augstel bevorzugt.
TFNPL weisen Konzentrationen aus, um die Naturschutzgebiete für diese Gebiete zu entkräften.  Wird das nicht getan, gelten die Naturschutzgebiete aus dem Regionalplan und Windkraft wird verhindert.

Die FWE-Fraktion ist geteilter Meinung zum Thema Windkraft auf dem Hebert.

CDU stellt den Minderheitenantrag über die Beendigung der Vermarktung des Heberts als Windkraftstandort. Quorum erreicht, d.h. es muss innerhalb der nächsten beiden GR-Sitzungen auf die Tagesordnung.
Kritische Diskussion über den Umgang mit der Meinung der Bürger aus der Befragung.

TOP 9

Flächennutzungsplan Zustimmung zum Weisungsbeschluss

Top 10

Brunnenacker-Heuacker

Zustimmung der FWE zu den Änderungen der Grenzen aber mit dem der Hinweis auf eigenständige Diskussion der eigentlichen Bebauung.

 

TOP 11

Alte Dielbacherstraße

Änderung von Misch auf Wohngebiet. Sonst müssen auch gewerbliche Objekte gebaut werden.

Zustimmung der FWE zum Antrag.

 

TOP 12

Lautenbach als Gewerbegebiet

Grundsätzlich sind die Freien Wähler für Ausweisung von Gewerbeflächen lehnen den Antrag der CDU jedoch aus Gründen des Hochwasser- und Naturschutzes ab.
Die Argumentation der CDU ist für uns teilweise nicht nachvollziehbar. Die Vorgaben der unteren Wasserschutzbehörden sind heute noch härter als beim ersten Versuch in den 90er Jahren.
SPD und AGL sehen dies genauso.

Regioplan  + LEP sind im Ganzen auch zu schlagen. Grünzug, Artenschutz,  Wohnbebauung bei der Schleuse, Abstandsregelungen. Umsetzung mit vielen Gutachten gepflastert und dann auch nicht sicher.

FWE sind überwiegend für den Verwaltungsvorschlag. Stadträtin Lehn sieht dennoch die Notwendigkeit zur Prüfung, da es das letzte große Gebiet sei, das möglich ist.

Die Verwaltung ist aber auch am Ermitteln möglicher Gewerbeflächen innerorts. Erstellung eins Gewerbegebietskataster.

 

TOP 13

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes Stadtumbau „Güterbahnhofstraße“

Einstimmige Entscheidung dafür

 

TOP 14

Informationen zu in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen.

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

Lesen Sie hier, was die Mitglieder der FWE-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Eberbach zu den wichtigsten Entscheidungen und Beratungen in der Sitzung am 22.03.2018 notiert haben:

 

FFW-Neubau

NAch der Vorstellung im Bau- und Umweltausschuss wird nun auch der Gemeinderat und die Öffentlichkeit mit dem Konzept vertraut gemacht. Unsere Meinung: endlich geht es weiter!

Die Planungen im Bestand für die Umkleiden und Umbau und Verwaltung sind eine Aufgabe – der Feuerwehrbetrieb muss schliesslich weitergehen.

Kostenschätzung: ca. 5,5 Mio. Euro – ein Pfund. Aber nötig und nicht zu teuer, unserer Meinung nach.

Die Feuerwehr erfüllt viel Pflichtaufgaben der Stadt, indem sie sich für Menschen einsetzen, Leben retten und den Schutz der Bürger gewährleisten.

FWE befürworten Fortgang der Arbeiten und den Zeitplan

 

Bestätigung der stellv. Kommandanten

der Ortsteilwehr Lindach Nico Helm

Und gesamt Eberbach Thomas Dispan

 

Neckarlauer

Grundsatzbeschluss

Neues Konzept für den NL

Neuordnung der Laueranlage

Sinnvolle Zweiteilung

Ab Treppe Krone-Post aufwärts Park- und Stellplätze

Ab Treppe abwärts verschiedene Nutzungsmöglichkeiten.

Touristische Lockpunkte für Wassersportler

Anlegepunkte mit Schwimmsteg und Motorboote – Anlegemöglichk.

Mit Strandabschnitt und Skaterpark/Bewegungspark und Liegewiese für den Teil der nicht der Stadt gehört.

Kleine Gastronomie

Verladestelle Dilo bleibt erhalten

Zuerst die Sanierung der Strecke von der Neckarbrücke bis zur „Schachtel“ mit Spundwand ist dafür essentiell.

Ziel ist die Steigerung der Attraktivität für Tages- und andere Touristen.

FWE steht hinter dieser Umgestaltung.

Rat stimmt mehrheitlich zu

 

Bestattungsinstitut Kosten für Grabnutzung

FWE stehen hinter der Beschlussvorlage, da es eine ausgewogene Lösung darstellt. Die entsprechenden Kosten werden nach zwei Jahren neu kalkuliert und entschieden.

Rat stimmt mehrheitlich zu.

 

Top Jagd Lautenbach

Vergabe an die Anbietergemeinschaft

Stadt und Forst muss froh sein, wieder das Gebiet zu vergeben.

Der „Run“ auf Reviere lässt nach. Der Forst kann die Regiejagd nicht ohne immensen Aufwand selbst betreiben und auch nicht leisten.

Freie Wähler stimmen teilweise zu. Teile wollen noch mal ausschreiben. Auch Zustimmung aus den anderen Fraktionen.

Rat stimmt fast einstimmig zu.

 

 

Wolfsacker und Schafsacker

Vereinfachte Abrechnung bei den Erschließungskosten

Sinnvoll für Bürger und Gemeinde

Zustimmung zu den jeweiligen TOP

 

Info Hebert

Sachstand: Keine großen Neuigkeiten zum Interessenbekundungsverfahren.

Warten auf Antwort vom Land, weil die Zeiträume für die Antworten sind sehr lange.