Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018

In der Sitzung des Gemeinderats Eberbach am Donnerstag, den 22.03.2018 stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung: TOP 1  Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21.12.2017, Nr. 17/2017 TOP 3 Vorstellung Entwurf Feuerwehr TOP 4 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach - TOP 5 Feuerlöschwesen | Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten (stv. Gesamtkommandanten) der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach TOP 6 Bepflanzung Hauptstraße TOP 7 Grundsatzbeschluss Umgestaltung Neckarlauer TOP 8 Annahme von Spenden TOP 9 Neukalkulation der Bestattungsgebühren mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen -Bestattungsgebührensatzung TOP10 Jagdbezirk IV, Lautenbach TOP 11 Erschließung des Baugebietes "Wolfsacker und Schafacker" Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) TOP 12 Erschließung des Baugebietes Wolfsacker und Schafacker Ablösung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) TOP 13 Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vVG Eberbach-Schönbrunn 2 TOP 14 3. Änderung des Bebauungsplanes...
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Spielgerät am Neuen Markt

Freie Wähler regen Aufwertung des Neuen Marktes durch Spielgeräte an In der Gemeinderatssitzung im Februar regte Susanne Lehn, Stadtratsmitglied der FWE-Fraktion, die Installation von Spielgeräten für Kinder auf dem Neuen Markt in Eberbach an. Lesen Sie hierzu den Pressebericht der RNZ....
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Vorberatung der Freien Wähler zur Gemeinderatssitzung vom 22.02.2018

In der Sitzung des Gemeinderats Eberbach am Donnerstag, den 22.02.2018 stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung: TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderatsvom 30.11.2017, Nr. 16/2017 TOP 3 Partnerschaft mit Ephrata/USA - hier: Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit des ausgeschiedenen Vorsitzenden des "Freundeskreis Ephrata" e.V. TOP 4 Jagdbezirk IV Lautenbach Tischvorlage TOP 5 Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2016 TOP 6 Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Stadt - hier: Beschluss zur Vergabe von Fachplanungsleistungen TOP 7 Öffentliche Spielplatzflächen im Stadtgebiet Eberbach - Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen TOP 8 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u. 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) TOP 9 Mitteilungen und Anfragen   In der öffentlichen Vorbesprechung der Freien Wähler Eberbach, zu der Fraktionsvorsitzender Peter Wessely am 19.02.2018 im Hotel Krone-Post begrüßte, wurden die anstehenden Themen konstruktiv diskutiert. Insbesondere die...
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Jahreshauptversammlung 2017 der Freien Wähler

Freie Wähler Eberbach informieren sich über Kaufkraft in Eberbach und das App-Projekt „PINVISIT“ Der Vorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Michael Reinig, begrüßte bei der diesjährigen Hauptversammlung der Freien Wähler rund zwanzig der insgesamt 62 Mitglieder. Gleichzeitig verknüpften die Freien Wähler mit dieser Hauptversammlung die Fortsetzung der Vortragsreihe „Eberbach 2020 – Fit für die Zukunft“. Zum Vortrag geladen waren Stephan Häger von der IHK Rhein-Neckar sowie Dominik Seibert und Timo Grüber vom Eberbacher App-Entwickler-Team „PINVISIT“. Im einleitenden formellen Teil der Jahreshauptversammlung, indem u.a. die Vorstandschaft einstimmig entlastet wurde, informierte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Peter Wessely, auch über wesentliche Eckpunkte der Gemeinderatsarbeit der Fraktion. Wessely wies in diesem Zusammenhang unter dem Themenpunkt „Neue kommunale Haushaltsrechnung“ auf den aus seiner Sicht sinnvollen Wechsel zu einer strategiebasierten Aufstellung des Stadthaushaltes hin. Durch eine frühzeitige Einbindung des Gemeinderates könnten hier inzwischen schon früh jeweils Schwerpunkte bei der Haushaltsaufstellung, z.B. im Sinne von gezielten Investitionen und laufenden Ausgaben, gebildet und nachträgliche, für die Verwaltung zeitaufwendige Änderungsanträge seitens der...
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Freie Wähler unentschieden in Sachen Gartenschau und Steg

In der Frage, ob eine Gartenschau durch Eberbach auszurichten ist und der Bau eines Fußgängerstegs über den Neckar finanziell machbar und sinnvoll ist, sind sich die Gemeinderäte der Freien Wähler nicht einig und werden im Rat individuell abstimmen. Einigkeit besteht hinsichtlich der Beauftragung eines Büros mit der Erarbeitung einer Pro-Forma-Bewerbung für die Gartenschau 2025....
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Jahreshauptversammlung 2016 der Freien Wähler Eberbach

Jahreshauptversammlung 2016 der Freien Wähler Eberbach

Bürgermeister Reichert zieht Halbzeitbilanz auf der Jahreshauptversammlung 2016 der Freien Wähler Der erste Vorsitzende der Freien Wähler Eberbach, Stadtrat Michael Reinig, freute sich, auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung für das Jahr 2016 im Hotel Krone Post wieder eine stattliche Anzahl von Mitgliedern begrüßen zu können. An besonders hervorgehobener Stelle begrüßte Reinig den Eberbacher Bürgermeister Peter Reichert, der eingeladen war, um über seine Tätigkeit als Vertreter der Freien Wähler im Kreistag und seine nunmehr vierjährige Tätigkeit als Eberbacher Bürgermeister zu berichten. Dem vorgelagert stand zunächst der Bericht des Vorstandes auf der Tagesordnung. Reinig stellte in seiner Funktion als erster Vorsitzender fest, dass die Mitgliederzahl mit einem Neu-Mitglied nahezu konstant geblieben ist. Sebastian Grüber verwies als zweiter Vorsitzender in seinem Bericht darauf, dass die Freien Wähler die Öffentlichkeit regelmäßig über eine eigene Berichterstattung über wichtige Themenstellungen der Ratsarbeit informiere und auch die Vortragsreihe „Eberbach 2020 – Fit für die Zukunft“ in 2016 fortgeführt wurde. Auch sei bereits jetzt festzustellen, dass ein nicht unerheblicher Teil des...
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Dezemberfieber ist kein Filmtitel…

... dies stellte Prof. Dr. Ralf Gerhards bei seinem Vortrag zur Kosten- und Leistungsrechnung in öffentlichen Verwaltungen fest. Lesen Sie hier die Presseberichterstattung zu seinem Vortrag bei den Freien Wählern Eberbach im Rahmen der Reihe "Fit für die Zukunft": https://www.rnz.de/nachrichten/eberbach_artikel,-Eberbach-Eberbacher-Verwaltung-soll-transparenter-werden-_arid,176272.html...
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Fortsetzung der Vortragsreihe „Eberbach 2020 – Fit für die Zukunft“

Die Freien Wähler möchten auf diesem Weg auf den nächsten Vortrag der Vortragsreihe „Eberbach 2020 – Fit für die Zukunft“ hinweisen. Dieser beleuchtet das Thema „Kosten- und Leistungsrechnung in der öffentlichen Verwaltung - Begründung, Möglichkeiten und Grenzen-“ und findet am Mittwoch, den 09.03.2016, um 20.00 Uhr im Hotel Krone Post statt. Hintergrund dieses Vortrags ist, dass die Stadt Eberbach seit wenigen Jahren ihr Rechnungswesen auf die sog. „Doppik“ (Doppelte Buchführung in Konten) umgestellt hat. Wie in einem kaufmännischen Unternehmen werden seitdem die jährlichen „Erträge“ (z.B. Steuereinnahmen, Erlöse Forst), aber insbesondere auch die Werteverbräuche der Stadt – vom Personalaufwand über Mietzahlungen bis hin zu den Abschreibungen auf Fuhrpark und Gebäude – ermittelt und im Haushalt dargestellt. Doch welchen Nutzen bringt dies letztlich für Bürger, Gemeinderat und Stadtverwaltung? Kann man z.B. auch in einer Stadt – ähnlich einem kaufmännischen Unternehmen – auf Basis der erfassten Daten eine sogenannte Kosten- und Leistungsrechnung einrichten, um das kommunale Handeln systematisch zu steuern? Wenn ja, welche Vorteile hätte dies und wie wäre...
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Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Eberbach 2015

Freie Wähler Eberbach informieren sich über interkommunale Zusammenarbeit Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wähler konnte der erste Vorsitzende der Freien Wähler Eberbach, Stadrat Michael Reinig, rund ein Drittel der mehr als sechzig Mitglieder begrüßen. Die Mitgliederzahl, so Reinig, ist nach dem starken Zuwachs des Vorjahres in 2015 nahezu unverändert. Er rief die Anwesenden dazu auf, schon mit Blick auf die Kommunalwahl 2019 verstärkt neue Mitglieder, und hier insbesondere Jüngere und auch Frauen, zu werben. Zur Vortragsreihe „Fit für die Zukunft“ stellte Reinig in seinem Bericht fest, dass diese in 2016 mit einem Vortrag über Möglichkeiten der Kostenrechnung in der öffentlichen Verwaltung fortgesetzt werden soll. Ergänzend zu Reinig informierte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Peter Wessely, über die Fraktionsarbeit der Freien Wähler im Stadtrat. Unter anderem berichtete er über aktuelle Bebauungspläne, die Lösung der „Mühlenweg-Problematik, die Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Kanalisation sowie den Investitionsbedarf im Kindergartenbereich. Mit Blick auf die Haushaltsplanung zeigte Wessely auf, dass aus Sicht der Freien Wähler ein neuer...
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Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Eberbach 2014

Vorstand der Freien Wähler Eberbach im Amt bestätigt Der erste Vorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Michael Reinig, konnte bei der Jahreshauptversammlung 2014 zahlreiche Teilnehmer begrüßen Einführend zeigte Reinig die erfreuliche Entwicklung der Mitgliederzahl auf. Neben zwei Austritten waren demnach im Jahr 2014 insbesondere zehn Neu-Eintritte zu verzeichnen, so dass der Mitgliederbestand auf 62 Mitgliedern angewachsen ist. Reinig begründete dies unter anderem mit einem intensivierten Interesse der Mitbürger im Zuge der diesjährigen Kommunalwahlen. Letztere sei für die Freien Wähler erfreulich ausgegangen. Insgesamt konnten im Vergleich zu 2009 3.500 Stimmen dazu gewonnen werden. Reinig dankte in diesem Zusammenhang allen Wahlhelferinnen und -helfern ausdrücklich für ihr großes Engagement. Ergänzend zu Reinig berichtete der zweite Vorsitzende der Freien Wähler, Sebastian Grüber, von der diesjährigen Vorstandsarbeit. Besonders hervorgehoben wurde hier die bereits Ende 2013 ins Leben gerufene Vortragsreihe „Eberbach 2020 Fit für die Zukunft“, die insgesamt einen breiten Zuhörerkreis gewinnen konnte und wichtige Impulse für die kommunalpolitische Arbeit der Freien Wähler erbringt. So seien etwa die Anträge der...
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