Bei der Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018  stehen folgende Punkte an:

TOP 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

TOP 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2018, Nr. 02/2018

TOP 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

TOP 4 Einführung des neuen Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik)

TOP 5 Vermarktung Windkraftstandort Hebert hier: Minderheitenantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2018

TOP 6 Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar – Teilregionalplan Windenergie. Kenntnisnahme über die Behandlung der Stellungnahme der Stadt Eberbach zur zweiten Offenlage. Dritte Anhörung und dritte Offenlage des Teilregionalplanes Windenergie. Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland -Pfalz (LPlG) sowie Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 6 Abs. 3 LPlG zur 3. Offenlage.

TOP 7 Umwandlung einer Lagerhalle zum Kulturzentrum „Depot 15/7“ hier: Auftragsvergabe der Zimmerarbeiten

TOP 8 Vorläufiges Jahresergebnis 2017 der Stadtwerke Eberbach

TOP 9 Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

TOP 10 Verwendung der Haushaltsmittel „Zuschüsse Partnerschaften“ hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

TOP 11 Mitteilungen und Anfragen

Besonders hervorzuheben ist Top 5, bei dem es um die Weiterführung der Vermarktung des Windkraftstandorts Hebert geht. Die Freien Wähler Eberbach hatten bereits im letzten Jahr eine entsprechende Abstimmung bezüglich der Frage der Weiterführung der Vermarktung im Gemeinderat initiiert. Der Gemeinderat hat sich damals (noch) mit knapper Mehrheit für die Fortführung des Projektes entschieden. Klarzustellen ist, dass auch eine Entscheidung für die Fortführung der Vermarktung noch nicht bedeutet, dass tatsächlich ein Windrad auf dem Hebert installiert würde, vielmehr geht es hier um vorbereitenden Handlungen für die Suche nach einem potenziellen Investor. Sollten sich die Mitglieder des Gemeinderates am Donnerstag mehrheitlich gegen die Fortführung der Vermarktung entscheiden, ist zumindest eine Installation von Windkrafträdern auf dem städtischen Gebiet des Heberts für die Zukunft ausgeschlossen, so dass auch Top 6 der Tagesordnung in der Folge entfallen würde.

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